Red dead no redemption – die Negativspirale der SPÖ

Von einer beherzt belächelten Slapstick-Aussage á „die Richtung stimmt“ hin zur öffentlich inszenierten Partei-Annihilation. In höchst aktuellen Fragen ist die SPÖ gehör- und handlungslos. Anstelle der „Arbeit!“ stehen vielmehr gegenseitige verbale Sticheleien aus den verschiedenen Gruppierungen in den eigenen Reihen gegen die Parteivorsitzende Rendi-Wagner an der Tagesordnung. Dummheit oder ideologische Deformation? Für Konkursverwalterin Rendi-Wagner ist jedenfalls kein Ende ihres Jobs in Sicht, sie sitzt fest am und im Parteisessel – zu ihrem Nachteil.

Die Zahlen müssen stimmen. Das ist der politische Anspruch. Doch die SPÖ steht derzeit in puncto Wahlergebnis wie auch inhaltstechnisch so schlecht da wie nie zuvor in der Zweiten Republik: Bei der Nationalratswahl setzte es die zweite herbe Schlappe unter Parteichefin Pamela Rendi-Wagner. Ihr gelang es nicht, vom Aus der türkis-blauen Regierung zu profitieren. Ganz im Gegenteil: Mit dem viertgrößten Minus (5,7 Prozentpunkte) hielt sich die SPÖ gerade noch über 20 Prozent (21,2). Mit einer saftigen Einbuße wurde das bei der EU-Wahl im Mai eingefahrene schlechteste Bundeswahlergebnis noch unterboten. Spätestens das Ergebnis der Wahl in der Steiermark zeigt, wie schlecht es um die einstige Großpartei – die seit 1970 meist Kanzlerpartei war – steht. Die SPÖ geht mit außerordentlicher Konstanz nach unten! Es wirkt, als hätte man das Minus liebgewonnen, als lasse man sich von diesem Weg nicht mehr abbringen. („Die Richtung stimmt!“)

Der eher wenig erfreulichen Konstanz folgte eine Diskussion rund um den sozialdemokratischen Parteivorsitz. Humoristisch wenn man bedenkt, dass Pamela-Rendi Wagner erst seit 2018 „am Werke“ respektive „am netten Weglächeln der prekären Ergebnisse“ ist. Angesichts dieses Zustands ist es erheiternd zu glauben, durch eine erneute Rochade an der Parteispitze den aktuellen Zustand der Partei aufpolieren zu können. Noch erheiternder ist einer der konkreten Krisenbewältigungs-Vorschläge aus Reihen der SPÖ: „Verjüngung!“ Als wäre die Parteichefin mit 48 Jahre zu alt oder mit knapp einem Jahr Parteivorsitzende zu lange im Amt… Missglücktes Aufmotz-Tuning alá SPÖ!

Quelle: APA / Helmut Fohringer

Quo vadis, Wähler der Sozialdemokratie? Im Eilschritt davon! Die einstige Wählerbasis der Sozialdemokraten ist in das Kleinbürgertum aufgestiegen oder hat zu einer rechtspopulistischen Partei gewechselt. Die immensurable fortschreitende Inhaltlosigkeit der vergangenen Jahre hat dieses Scheitern zur Folge. Das Nicht-Begreifen der vorhandenen Migrations-Problematik, der ungeregelte Zugang tausender Migranten ist zur Sorge einstiger Wähler geworden. Der notwendigen und möglichenfalls couragierten Strategieänderung, so wie sie die ÖVP rechtzeitig erkannt und umgesetzt hat, hielt die Sozialdemokratie stets die „rechte Hetze“ entgegen. Fatal! Dass sich ein auf Solo-Trip befindlicher HP Doskozil aus dem Burgenland als Pionier für eine strengere Asylpolitik und einen migrationsskeptischeren Weg eingesetzt hat, war für den neutralen Beobachter zu bewundern – HP fand keine Unterstützung, konnte sich schlussendlich trotz seines Einsatzes nicht gegen den bundesweit dominierenden Pro-Welcome-Flügel durchsetzen. Fast zu bemitleiden – jedenfalls zum Bedauern.

Offenkundige Unfähigkeit. Die am höchsten verschuldete Partei Österreichs. Nach jahrelangen Ausgaben in Gießkannen-Manier wird nun ein Viertel der Mitarbeiter in der Vorweihnachtszeit gekündigt – „Menschlichkeit siegt“. SPÖ und Menschlichkeit hat in diesem Konnex nur eines gemein: die Abwärtsspirale. Die Überpersonalisierung, die Verantwortungslosigkeit der Partei ihren Mitarbeitern gegenüber wirkt wie eine Metapher für die Unfähigkeit und den aktuellen katastrophalen Zustand der Partei. Die kleinen müssen durch die Drehtür, what about die Großen? Die verkörpern mit Hilfe ihrer pompösen Spitzenfunktionäre in der SPÖ fortan nun die internen Prolo-Aufsteiger statt der Arbeiterschicht. Da wimmelt es im Arbeiterlager – so scheint es – von Porsches, Luxusuhren und Urlauben in St. Tropez gleich einer parteiinternen Selbstenttäuschungs-Kur. (Welch Kontrast zu dem türkisen Jüngling, bedenkt man, dass der Alt- und baldige Neukanzler Kurz in der Austrian Economy-Class sitzt!)

Bleibt die Erkenntnis, dass Rendi-Wagner weiterhin fest im Sattel sitzt –den Job wird niemand freiwillig so schnell übernehmen! Die Inhaltslosigkeit, die Handlungsunfähigkeit und die strategische Orientierungslosigkeit machen die SPÖ zurzeit nicht existent, nicht wählbar – zur Folge, dass bei der kommenden Wien-Wahl auch die rote Hochburg wackelt. Diese einschneidende mögliche Blamage möchte kein rot-affiner Spitzenfunktionär auf sich nehmen müssen. Spätestens dann wird Rendi-Wagner mit einem Lächeln auf der Lippe leise „Adieu“ sagen müssen und dürfen, um ihre berufliche Zukunft nicht gegen die Wand zu fahren. Und irgendwer wird dann das Licht schon abdrehen, bei der SPÖ. Ganz nach dem Motto des SPÖ-Urgesteins Ludwig: „Cheerio!“

© Felix Haidenberger