Über Kurz oder lang…

Die angekündigte „Mitte-rechts“ – Politik, sowie das gepriesene Fortsetzen des „erfolgreichen Weges“ wird es für Kurz mit Greenie Kogler nicht spielen. Stattdessen könnte der bisherige Weg – Türkis/Blau – fortgesetzt werden.

Türkis-Grün, zwei Grüntöne – doch der politische Kontrast könnte größer nicht sein. Das hat so etwas wie die Liebe eines Steakliebhabers zu einem veganen Restaurant. Nicht existent. Die Gespräche zur Regierungsbildung stehen zwar erst am Anfang und es deutet zurzeit (und nur derzeit!) vieles auf eine Koalition zwischen den beiden Wahlsiegern hin. Zwischen ÖVP und Grünen. Eine den Umständen geschuldete Zwangsehe, denn Kurz fehlen augenblicklich nüchtern betrachtet realistische Optionen. Die Verlierer-FPÖ nimmt sich gegenwärtig selbst aus einer möglichen Regierungsbeteiligung raus. Vorerst. Denn wenn am Ende keine geeignete Variante für Kurz zu finden sei, würde Hofer mit Kurz erneut in Gespräche treten. Jedoch stehen das Wahlergebnis, viele Einzelfälle, ein Urlaub auf Ibiza und Spesen – die Aufarbeitung der Skandale dauert an – einer möglichen Regierungsarbeit im Weg und könnte diese fast unmöglich machen. Immerhin nur fast.

Die Sozis sind jedenfalls im Umbruch. Die Beziehung zwischen Türkis-Rot ist gefühlt so gut wie Siggi Maurer in ihrer privaten Mittelfinger-Message – scilicet gar nicht gut. Chancenlos scheint eine standhafte, auf Dauer ausgelegte Regierungsbeteiligung, ohne Streit und Zwist durch die problematische Vorbeziehung und den Anfeindungen im Wahlkampf. Ja gar unrealisierbar, wenn man auf Päms Rhetorik gegenüber Kurz im Wahlkampf geachtet hat. Da waren jedenfalls Momente des Bewerbens für die Oppositionsbank. Eine Politik auf Augenhöhe ist bei dem desaströsen, hochnotpeinlichen und schlechtesten Wahlergebnis in der zweiten Republik der SPÖ jedenfalls sowieso nicht möglich. Kurz muss und wird auf eine Politik des Hickhacks gerne verzichten.

Den „alten“ Weg fortsetzen? Die Grünen – und alle anderen infrage kommenden Koalitionspartner – müssten sich nämlich selbst untreu werden und sich als Strohhalme im Wind erweisen, würden sie dem nachkommen, was sich Kurz offenbar von ihnen erwartet, sollte es tatsächlich ernst gemeint sein, dass er den „so erfolgreichen Kurs“, den er mit den Freiheitlichen eingeschlagen hat, fortsetzen wolle. Und genau das spielt ihm in die Karten: So bleibt Kurz, wenn er eine Politik rechts der Mitte machen will, in diesem (Not-)Fall nur die FPÖ. Dann muss Kurz partout zwar wieder schlucken, doch hat er einen ihm ebenbürtigen Partner. Bei dem Wahlergebnis der Blauen eigentlich undenkbar. Und doch eine (realistische) Möglichkeit.

Denn Türkis und Blau haben jedes demokratische Recht, eine Regierung zu bilden. Auch hat die Wahl gezeigt, dass es in Österreich (immer noch) eine Mehrheit rechts der Mitte gibt. Die IKEA-Anleitung für VP/FP II: Forderungen an die Grünen hoch genug schrauben. Dann werden die grünen Kogler-Beiwagerl-Schieber rund um das politische Schreckgespenst Maurer nicht mitspielen und das Weite suchen. Ergo könnten die Türkisen wieder die Blauen wählen. Denn dann wäre keine geeignete Variante gefunden worden – und Hofer kann zurückrudern, mit dem Boot Richtung Regierung. Aber erst, wenn Kurz sagen kann, er hätte eh alles andere versucht.

Umfrage: Wer ist besser - Kurz oder Hofer?
Quelle: oe24.at

Doch egal, mit wem Kurz koalieren wird – die negativen Schlagzeilen und Berichterstattungen wären Kurz so sicher wie vorgezogene Neuwahlen. Denn harmonisch wird jegliche neue oder alte Beziehung nicht. Konflikte, die ein vorzeitiges Ende einer Regierung, die es noch lange nicht geben wird, bedeuten könnten, sind vorprogrammiert. Es bleibt also wie es ist – spannend.

© Felix Haidenberger