Populismus hier, Populist da – dem Ganzen liegt die FPÖ recht nah

Erstarkte populistische Parteien und Persönlichkeiten prägten die letzten Jahre. Populismus scheint ein fester und fixer Bestandteil in der Demokratie geworden zu sein – von Donald Trump über die italienische Lega Nord bis hin zur Freiheitlichen Partei in Österreich. Demokratien wurden von der Populismus-Welle erfasst. Populismus (von lat. „populus“, dt. „Volk“) ist ein politischer Stil, um Wählerstimmen zu hamstern, wobei es zu inhaltlichen Vereinfachungen, simplifizierten Botschaften und äußerst emotionalen Mobilisierungen kommt. Doch was steckt hinter dem Begriff „Populismus“? Ein kurzer längerer Überblick.

Wenn Heinz Christian Strache (FPÖ) auf Facebook „Dem Volk sein Recht!“und „Wir Freiheitliche stehen zusammen“verbalisiert, Norbert Hofer (FPÖ) „In einer Demokratie ist weder der Bundespräsident noch der Bundeskanzler die höchste Instanz, sondern das Volk!“in die Tastatur hämmert und Herbert Kickl (FPÖ) öffentlich verkündet „Die Botschaft […] an diejenigen, die bereit sind, sich auf Schlepper einzulassen, ist aus meiner Sicht eine ganz klare: Lasst es bleiben, ihr kommt nicht durch“dann sind zwei der wenigen – aber erfolgversprechenden – schamlosen Komponenten des funktionierenden Populismus bereits aufgezählt: der Bezug auf „das Volk“ und die Ausgrenzung der „anderen“.

Quelle: Facebook unter HC Strache, vom 18.Mai 2016

Beispiel 1, Strache und Hofer: Populisten (stellvertretend für „Vertreter des Populismus“) beziehen sich auf die Annahme, dass „das Volk“ existiert und verweisen regelrecht auf den „populus“, also auf „das Volk“. Dadurch wird versucht, die Illusion, dass es eine quasi natürlich vorgegebene Grenze zwischen „uns“ und „den anderen“ gibt, aufrecht zu erhalten. Populisten geben vor, das Sprachrohr „des Volkes“ zu sein – für „das Volk“ Entscheidungen zu treffen – eben der Vertreter des „Volkes“ zu sein. Populisten versprechen in diesem Zusammenhang hemmungslos und Sachen, die sie nur unmöglich halten können – wenngleich den Populisten bewusst ist, dass ihre eigenen Ideen unerfüllbare, utopische Heilversprechen sind. Das „wir“, als Synonym für „das Volk“ wird emotional positiv aufgeladen sowie moralisch überhöht. Es entsteht die Schaffung eines gemeinsamen und verbindenden Indentitätsbildes und ein Wir-Bild immer die Guten zu sein.2,3

Wenn Strache nun von „dem Volk“ schreibt – wer darf sich angesprochen fühlen und wer nicht? Dies lässt sich am Textausschnitt Kickls verdeutlichen.

Beispiel 2, Kickl: Wer Teil „des Volkes“ ist und wer nicht, hängt davon ab, wer dezidiert ausgeschlossen wird und nicht wer miteinbezogen wird: Denn Populisten haben als Gegenspieler für „das Volk“ „die anderen“. „Die anderen“ als negative Bezugspunkte zur eigenen Identität sind jene, die fremd auf der Grundlage von Geburt, Religion, Kultur, Ethnizität oder „Rasse“ sind. Jene zählen als Feind von außerhalb, gegen die der Populist mobilisiert – es handelt sich um einen ethno-nationalistischen Populismus. Zu unterscheiden ist in diesem Fall Rechts- und Linkspopulismus. Während sich der Rechtspopulismus auf die ethnisch, religiös oder national definierten „Anderen“ richtet, ist der Linkspopulismus nicht auf ethnisch-nationaler Exklusivität gebaut, sondern nützt sozio-ökonomische Definitionsmerkmale um das „Eigene“ vom „Anderen“ zu trennen. In beiden Fällen jedoch findet eine rigide Ausschließung der verschiedenen „anderen” von der „Wir Gruppe“, also „dem Volk“, der Grundlage politischer Mobilisierung, statt. Stefan Petzner vergleicht – für mich äußerst treffend – in seinem Buch „Trump to go“ die Inszenierung der Populisten mit einem Hollywood-Blockbuster: 

„Gut kämpft gegen Böse, hell gegen dunkel, alles in der Welt ist nur schwarz oder weiß […]“.

Stefan Petzner in seinem Buch „Trump to go“

Weiters tendiert der Populismus zu Vereinfachungen: denn ist „der Andere“, „der Feind“ schon erfolgreich in die Festung des Nationalstaates eingedrungen, so werden Verantwortliche für diesen Zustand gesucht. Verantwortlich sind diese dafür, dass angeblich „Fremde“ die Idylle des Eigenen, des „Wir“ bedrohen. So werden die undefinierten „Eliten“ zu Schuldigen, die als Verantwortliche ausgemacht werden. Reinhard Heinisch umfasst die Elite als „etablierte Politiker und Parteien („Altparteien“), Bürokraten („Apparachiks“), Brüssel („Eurokraten“), Sozialpartner („Privilegien-Ritter“), Unternehmer („Konzernbosse“), Bankiers („Spekulanten“), Journalisten („Lügenpresse“), Experten und dergleichen“. In diesem Zusammenhang gilt es weiters zu unterscheiden zwischen internen und externen „Feinden“. Die „Eliten“ von „da oben“, das Establishment und die politische Klasse – jene sind interne Feinde und kümmern sich angeblich zu wenig um die Anliegen „des Volkes“ und „des kleinen Mannes“. Die eben angesprochenen externen Feinde sind „die Ausländer“, „die EU“ und zum Beispiel „der Islam“. 1,2,3,5

Anzumerken ist, dass die „Faszination“ Populismus ein Phänomen darstellt, dem sich alle Parteien widmen, die angewandten Methoden, die Art und Weise sowie der Umfang unterscheiden sich jedoch drastisch und grundlegend: Die ÖVP bedient sich des konservativen und christlichen Populismus, Ökopopulismus ist eher vermehrt bei den Grünen anzutreffen und der rassistische, fremdenfeindliche Populismus ist schließlich primär das Kennzeichen der FPÖ.4

Resümierend gilt es festzuhalten, dass sich der Populist des Populismus bedient, die Inszenierung eines „Wir“ in Form von dem symbolisch konstruiertem „Volk“ geschaffen wird, der Populist „andere“ ausgrenzt und als „Sprachrohr des kleinen Mannes“ gegen das „Establishment“ und gegen die „Eliten“ als einziger erfolgreich anzukämpfen vorgibt.

1 Heinisch, Reinhard (2018): Was ist eigentlich Populismus?, unter: https://www.derstandard.at/story/2000077878580/was-ist-eigentlich-populismus, (Abgerufen am 22. Juli 2019).
2 Pelinka, Anton (2012). Populismus – zur Karriere eines Begriffes, in: Sir Peter Ustinov Institut (Hg.): Populismus. Herausforderung oder Gefahr Für Die Demokratie? Konfliktforschung. Wien, 9-18
3 Petzner, Stefan (2017). Trump to go. Wien, Seiten 33, 153
4 Reisigl, Martin (2002). „Dem Volk aufs Maul schauen, nach dem Mund reden und Angst und Bange machen.“, in: Wolfgang Eismann (Hg.): Rechtspopulismus. Österreichische Krankheit oder Europäische Normalität, Wien, Seite 149ff.
5 Reisigl, Martin (2012). Populismus – zur Karriere eines Begriffes, in: Sir Peter Ustinov Institut (Hg.): Populismus. Herausforderung oder Gefahr Für Die Demokratie? Konfliktforschung. Wien, 141 – 144